Rechtsprechung
| BPatG, 16.04.1997 - 26 W (pat) 70/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Gold" - keine Unterscheidungskraft
- 26 W (pat) 70/96 - GOLDENER ZIMT: Die beanspruchten Spirituosen hätten keine "goldene Färbung und im Getränkebereich sei "golden" keine tatsächliche Qualitätsberühmung. - BPatG, 03.11.2004 - 26 W (pat) 48/02 Anders als in dem von der Anmelderin (vor der Markenstelle) zitierten Verfahren "Goldener Zimt" (26 W (pat) 70/96) kann damit im vorliegenden Fall die Verwendung des Adjektivs "goldener" als Farb- und Qualitätsangabe auf dem einschlägigen Warensektor als üblich angesehen werden.
- BPatG, 23.11.2005 - 26 W (pat) 206/04 Die Senatsentscheidung 26 W (pat) 70/96 - "Goldener Zimt" betraf "Spirituosen", bei denen das Wort "Golden" weder iS einer (Edel-) Metallbezeichnung noch als Farbangabe ernsthaft eine Rolle spielt.